Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
DatVerse.com - Die Internetgalerie für Digitalbild- und Computerkunst
Joachim Simon, Diplom-Physiker und freiberuflicher Künstler

Finanzamtbezogene Steuernummer: 32415/44067
Nach § 19 (1) UStG keine MwSt-Angabe (Kleinunternehmer-Regelung)

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Internetgalerie für Digitalbild- und Computerkunst Joachim Simon, im folgenden auch Verkäufer genannt, und dem Besteller, im folgenden auch Käufer genannt, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Davon abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, daß er ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hätte.

§ 2 Vertragsabschluss

Der Käufer gibt auf das veröffentlichte Angebot eine verbindliche Bestellung der von ihm ausgewählten Bilder ab, indem er die Bestellung abschickt. Der Käufer erteilt dem Verkäufer den Auftrag zur Anfertigung und Lieferung digitaler Bilder, im folgenden auch Ware genannt. Alle Bestellungen werden der zeitlichen Reihenfolge nach bearbeitet. Aufgrund des Bestellablaufs kann es vorkommen, dass die Auflage eines Bildes zum Zeitpunkt der Bestellung bereits vergriffen ist und nicht mehr geliefert werden kann. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern sowie sonstigen Irrtümern auf der Internetseite, beim Ausfall der notwendigen Daten oder Produktionsmittel oder bei vergriffener Auflage ist der Verkäufer nicht zur Einhaltung des Angebots, zur Annahme der Bestellung und zur Durchführung des Auftrags verpflichtet. Der Käufer hat keinen Anspruch auf eine selbstgewählte, bestimmte Signatur oder Bildnummerierung. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der vom Käufer erteilte Auftrag vom Verkäufer bestätigt worden oder die Lieferung der Ware erfolgt ist.

§ 3 Übergabe der Ware

Die Herstellung und Versendung der Ware erfolgt erst nach erfolgtem Zahlungseingang. Die Auslieferung der Ware erfolgt i.d.R. an die vom Käufer angegebene Lieferadresse, sofern diese Adresse von dem vom Verkufer beauftragten Lieferunternehmen routinemäßig erreichbar ist und beliefert werden kann. Ist dies nicht möglich, so muss der Käufer selbst für die Zustellung der Ware sorgen. Im Fall der Abholung hat sich der Käufer dem Verkäufer mit einem amtlichen Dokument auszuweisen. Beauftragt der Käufer eine dritte Person mit der Abholung der Ware, ist diese vom Käufer mit einer Vollmacht auszustatten. Ein Preisnachlass bei Abholung wird nicht gewährt. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Käufer die zusätzlichen Steuern, Zölle, Gebühren und ggfls. sonstigen anfallenden Kosten. Der Verkäufer hält die angegebenen Lieferfristen ein, sofern seine Belieferung durch andere Zulieferer in der von diesen angegebenen Zeit erfolgt. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Käufer nicht in Rechnung gestellt. Lieferverzug des Verkäufers berechtigt den Käufer nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten des Verkäufers vor. Lieferverzögerungen berechtigen nicht zur Annahmeverweigerung. Rücksendungen gehen zu Lasten des Käufers. Ausgenommen sind Rücksendungen infolge eines Mangels der Ware und Falschlieferungen.

§ 4 Lieferfristen

Jede Bestellung wird individuell bearbeitet. Im allgemeinen beträgt die Lieferzeit nach erfolgtem Zahlungseingang im Inland nicht mehr als 10 Werktage. Die vereinbarte Lieferzeit ist angemessen zu verlängern, wenn sie aus Gründen, die nicht vom Verkäufer selbst zu vertreten sind, nicht eingehalten werden kann. üblicherweise erfolgen Sendungen ins Ausland per Luftpost. Die Lieferfrist richtet sich u.a. nach den üblichen Beförderungszeiten des beauftragten Lieferunternehmens zur Zieladresse.

§ 5 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

Die Lieferung erfolgt zu den am Tag des Vertragsabschlusses gültigen, auf der Internetseite angegebenen Preisen. Der Verkäufer behält sich vor, für den Fall, dass die Internetseite offensichtliche Fehler wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweist, den korrekten Preis zu berechnen. Der vereinbarte Preis versteht sich in Euro incl. Mehrwertsteuer. Mit der Auftragsbestätigung/Rechnung ist der zu zahlende Betrag als ausgewiesener Kaufpreis sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Käufer überweist den Kaufpreis der Ware zzgl. ggfls. anfallender sonstiger Kosten sofort auf das angegebene Konto des Verkäufers. Die Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Die Warenlieferung erfolgt nach Zahlungseingang auf dem Konto des Verkäufers. Die Aufrechnung durch den Käufer ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nicht spätestens nach der 2. Mahnung innerhalb der angegebenen Frist nach, kann der Verkäufer den Kaufvertrag als nichtig erklären und ist damit nicht mehr an den Kaufvertrag gebunden.

§ 6 Urheberrecht

Der Verkäufer behält sich sein Urheberrecht vor. Alle Texte und Abbildungen sind nach dem Urheberrechtsgesetz geschützt. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung und öffentliche Wiedergabe der Texte, Bilder und Abbildungen bedarf der Zustimmung des Verkäufers. Der Verkäufer ist alleiniger Urheber der Texte, Bilder und Abbildungen. Bei jeder etwaigen Veröffentlichung ist der Verkäufer als Urheber klar erkenntlich zu benennen. Die Benennung muss bei Texten, Bildern und Abbildungen zuordbar erfolgen. Eine Nutzung der Texte, Bilder und Abbildungen ist grundsätzlich nur in der Originalfassung zulässig. Jede Bearbeitung oder Umgestaltung und jede Veränderung bei der Bildwiedergabe bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Verkäufers. Montagen sind als solche kenntlich zu machen und in der Veröffentlichung auszuweisen. Insbesondere verfälschende oder sinnentstellende Veränderungen von Texten, Bildern und Abbildungen durch Hinzufügen oder Weglassen sind nicht gestattet.

§ 7 Widerrufsrecht

Der Käufer ist an seine Bestellerklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie binnen einer Frist von zwei Wochen nach Eingang der Lieferung widerruft. Der Widerruf des Käufers muss keine Begründung enthalten und kann
- per Email an Joachim.Simon@datverse.com
- per Brief an Joachim Simon, Furtwänglerstr. 19, 69121 Heidelberg, Deutschland, oder
- durch Rücksendung der original verpackten und kompletten Ware an Joachim Simon, Furtwänglerstr. 19, 69121 Heidelberg, Deutschland,
erfolgen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Nach Eingang des Widerrufs beim Verkäufer ist der Verkäufer verpflichtet, geleistete Zahlungen des Käufers zu erstatten. Der Käufer ist zur Rücksendung bzw. Rückgabe der empfangenen Ware verpflichtet. Bei Rücksendung von unbestellter, mangelhafter oder widerufener Ware erstattet der Verkäufer dem Käufer die Kosten der Rücksendung. Die Rückerstattung des Kaufpreises erfolgt nach dem Eingang der kompletten Ware beim Verkäufer. Ist die Ware nicht mehr in einwandfreiem Zustand, wird der Kaufpreis nicht rückerstattet. Der Widerruf von beschädigter oder unvollständiger Ware seitens des Käufers ist ausgeschlossen, wenn der Käufer den Mangel zu verantworten hat.

§ 8 Mängelrügen, Gewährleistung und Haftung

Jegliche Haftung ist in jedem Fall der Höhe nach auf den Wert des betreffenden Auftrags begrenzt. Eine Rückgriffhaftung bei Schadensersatzansprüchen Dritter und eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen. Eine Ware ist mangelhaft, wenn sie dem technischen Standard digitaler Fotoentwicklung und -bearbeitung nicht entspricht. Farbliche Differenzen zwischen den Bildern und den originalen Bilddaten bzw. deren Abbildungen sind keine Mängel. Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zu Gewährleistungsansprüchen. Für Beschädigung oder Verlust der Ware auf dem Versandweg übernimmt der Verkäufer keine Haftung. Der Käufer hat Mängel an der gelieferten Ware unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch zwei Wochen nach Erhalt, schriftlich zu reklamieren. Eine spätere Geltendmachung von Mängeln ist ausgeschlossen. Ist die Mängelrüge berechtigt und hat der Verkäufer den Mangel zu vertreten, so erfolgt nach Wahl des Verkäufers Ersatzlieferung oder Preisminderung. Ist eine Ersatzlieferung nicht möglich oder verzögert sich die Ersatzlieferung unangemessen, so kann der Käufer entweder eine Kaufpreisminderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Der Käufer ist bei Rücktritt zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Die Rücksendekosten trägt der Verkäufer. Die Eigenschaften der Ware werden nicht zugesichert, es sei denn eine Zusicherung erfolgt ausdrücklich und in schriftlicher Form. Gewährleistung besteht im übrigen nach den kaufrechtlichen Bestimmungen. Verursachte Kosten durch fehlerhafte Angaben bei der Bestellung trägt der Käufer.

§ 9 Datenschutz

Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass seine im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehenden Daten im Sinne der Datenschutzgesetze verarbeitet, gespeichert, ausgewertet und für unternehmensinterne Zwecke genutzt werden können. Der Käufer hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

§ 10 Preisgestaltung

Alle Preise sind in Euro incl. Mehrwertsteuer ausgewiesen. In diesen sind die Kosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands enthalten. Lieferungen außerhalb Deutschlands können nur gegen die im Angebot genannten zusätzlichen Transportkosten erfolgen. Der Käufer übernimmt eventuelle zusätzliche Nebenkosten, die im Zusammenhang mit der Auftragsdurchführung entstehen. Dazu gehören insbesondere die Kosten für Versicherung und Verzollung.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Bei Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt auch bei Lieferungen in das Ausland ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit erforderlich und zulässig, kann geltendes EU-Recht angewendet werden. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist, soweit rechtlich zulässig, der Geschäftssitz des Unternehmens. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen aus irgendeinem Grund nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Nichtige Bestimmungen müssen so ersetzt werden, dass der angestrebte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Die fraglichen Bedingungen sind in diesem Fall durch andere Bestimmungen zu ersetzen, die in ihren wirtschaftlichen Absichten den beanstandeten Bedingungen möglichst nahe kommen. Mit Erscheinen einer aktualisierten Version der AGB verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit.

DatVerse.com